Fahrzeugregistrierungsformular für die Ultra Low Emission Zone (ULEZ) & Low Emission Zone (LEZ)

Diese Servicebedingungen legen zusammen mit allen darin genannten sonstigen Dokumenten die Bedingungen fest, unter denen Sie die Website epcplc.com, alle Unterdomänen dieser Website oder Internetkonten-Anwendungen zur Eigenregistrierung (z. B. für Fahrten in Norwegen oder der ULEZ in London) (im Folgenden als „die Website“ bezeichnet) nutzen dürfen. Lesen Sie bitte diese Servicebedingungen sorgfältig durch und achten Sie darauf, dass Sie sie verstehen. Sie müssen diese Servicebedingungen lesen und verstehen, da Ihre Nutzung dieser Website als Annahme der Bedingungen Ihrerseits gilt. Falls Sie nicht zustimmen, diese Servicebedingungen zu befolgen und sich von ihnen binden zu lassen, beenden Sie bitte die Nutzung der Website.

In diesen Servicebedingungen haben folgende Begriffe folgende Bedeutung:

EPC-Konto

ein Konto, dessen Registrierung durch den Benutzer der Website für das Management von Onlinezahlungen für verkehrsbezogene Rechnungen, Umweltgebühren oder allgemein auf der Website verfügbare Online-Anwendungen erforderlich ist,

EPC

Euro Parking Collection plc: Firmenregisternummer: 3515275, Datenschutz-Registernummer: Z5479282; Contractum Limited: Firmenregisternummer: 5755117, Datenschutz-Registernummer: Z143131X, MwSt.-Nummer: 977 7392 50, EPC Finance Limited: Firmenregisternummer: 8881682; alle eingetragen in England und Wales, PO BOX 897 HAYES UB3 9AU, United Kingdom und EPC Hungary KFT: Firmenregisternummer: 01-09-908128, Datenschutz-Registernummer: NAIH-112615/2017 (zusammen als „EPC“ bezeichnet),

Inhalt

alle Texte, Bilder, Audiomaterialien, Videomaterialien, Skripte, Code, Software, Datenbanken und alle andere Informationsformen, die auf einem Computer gespeichert werden können und auf der Website erscheinen oder einen Teil davon darstellen;

Plattform

zusammenfassende Bezeichnung für Online-Hilfsmittel, Werkzeuge, Dienstleistungen, Infrastruktur und Informationen, die EPC durch die Website zur Vereinfachung der Verwaltung verkehrsbezogener Gebühren bereitstellt;

Dienst oder Dienste

die Dienstleistungen, die Ihnen mit Hilfe der Website zur Verfügung stehen;

Zahlungsinformationen

alle Angaben, die für die Zahlung für Dienstleistungen auf der Website erforderlich sind. Dies umfasst insbesondere Kredit-/Zahlungskartennummern, Bankkontonummern und Bankleitzahlen oder Daten zu anderen anwendbaren Zahlungsmethoden;

Externer Dienstleister

eine Drittpartei, die eine den Benutzern über die Website angebotene Dienstleistung erbringt,

Benutzer

eine Drittpartei, die auf die Website zugreift und nicht bei der Euro Parking Collection plc beschäftigt ist.

Eigentümer und Betreiber der Website ist EPC

Alle anderen auf der Website enthaltenen Inhalte, einschließlich aller für den Benutzer sichtbaren Materialien, Texte, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Soundclips, Videoclips, Datenzusammenstellungen, Seitenlayouts und aller zugrunde liegenden Materialien wie Code, Software und Datenbanken und das Urheberrecht und andere geistigen Eigentumsrechte an diesem Inhalt sind, falls nicht ausdrücklich anderweitig gekennzeichnet, das Eigentum von EPC, unseren verbundenen Unternehmen, Partnern, Kunden oder anderen relevanten Dritten. Alle Inhalte sind durch einschlägige britische und internationale Gesetze und Abkommen über geistige Eigentumsrechte geschützt.

Sie dürfen Material von der Website nicht reproduzieren, kopieren, verbreiten, speichern oder auf beliebige Weise wiederverwenden, es sei denn, dies ist auf der Website anders angegeben oder Sie haben die ausdrückliche Genehmigung von EPC hierzu.

Die Website kann Links zu anderen Websites enthalten. Falls nicht ausdrücklich anders angegeben, stehen diese Websites nicht unter der Kontrolle von EPC oder unseren verbundenen Unternehmen. EPC übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt solcher Websites und lehnt die Haftung für sämtliche Formen von Verlusten oder Schäden ab, die aus ihrer Nutzung entstehen. Die Angabe von Links zu anderen Websites auf dieser Website stellt keine Billigung der betreffenden Websites oder der Personen dar, unter deren Kontrolle sie stehen.

Die EPC-Konten sind eine Online-Anwendung zur Selbstregistrierung, die es den Benutzern ermöglicht, Fahrzeuginformationen sowie andere relevante Angaben zu machen, um die Zahlung von verkehrsbezogenen Gebühren abzuwickeln, relevante Korrespondenz per E-Mail und andere Informationen zu erhalten, um die Reise an einen bestimmten Ort zu erleichtern. Um diese Anwendung nutzen zu können, verlangt EPC von Ihnen, dass Sie Ihre Daten auf der Website eingeben und sich registrieren, um ein EPC-Konto zu erstellen.

Das EPC-Konto wird bestimmte personenbezogene Daten und Zahlungsinformationen enthalten, zu deren Eingabe EPC Sie auffordern wird.

Durch die Annahme der Servicebedingungen und die weitere Nutzung der Website erklären und versichern Sie, dass:

• alle von Ihnen eingereichten Informationen korrekt und wahrheitsgemäß sind;
• Sie akzeptieren, dass EPC aus angemessenem Grund zu einem beliebigen Zeitpunkt per E-Mail Kontakt mit Ihnen aufnehmen darf, darunter bezüglich der Vorlage benötigter Dokumente;
• Sie EPC ausdrücklich autorisieren und dem Unternehmen die Genehmigung erteilen, Ihre Angaben bei der zuständigen Fahrzeugzulassungsbehörde in dem Land, in dem das Fahrzeug zugelassen ist, zu überprüfen, wenn seitens EPC oder ihrer verbundenen Unternehmen die Notwendigkeit oder das Erfordernis hierzu besteht;
• Sie im Rahmen der gesetzlichen Grenzen und der Datenschutzverpflichtungen, an die EPC gebunden ist, akzeptieren, dass Ihre personenbezogenen Daten zu Verwaltungs- und Vollstreckungszwecken an autorisierte Unternehmen weitergegeben werden können, die ihren Sitz außerhalb der EU haben können;
• Sie berechtigt sind, Zahlungsinformationen einzureichen, sofern eine Berechtigung erforderlich ist und
• Sie diese Angaben in korrektem und aktuellem Zustand halten werden. EPC übernimmt keine Haftung, falls infolge inkorrekter oder veralteter Angaben fehlerhafte Informationen per E-Mail übertragen werden.

Durch Einrichtung eines EPC-Kontos bestätigen Sie Ihre Erklärung und Zusicherung erneut.

Bitte beachten Sie, dass Sie uns das Recht erteilen, Sie so schnell wie möglich zu informieren, wenn EPC wesentliche Änderungen an der Funktionsweise der EPC-Konten vornimmt.

Wir empfehlen, dass Sie Ihre EPC-Kontodaten und insbesondere Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort niemandem mitteilen. EPC akzeptiert keine Haftung für Verluste oder Schäden, die entstehen, weil Sie Ihre EPC-Kontendaten an andere weitergeben. Falls Sie einen Computer gemeinsam mit anderen Personen benutzen, empfehlen wir, Ihre Kontoangaben nicht in Ihrem Internetbrowser zu speichern.

Falls Sie Grund zur Annahme haben, dass Ihre EPC-Kontendaten ohne Ihre Zustimmung in die Hände einer anderen Person gelangt sind, sollten Sie sich sofort mit EPC in Verbindung setzen, um Ihr EPC-Konto zu sperren und alle unbefugten Aufträge oder Zahlungen zu stornieren, die möglicherweise anhängig sind.

Für die Nutzung der Website gelten auch die Datenschutzerklärung für unsere Website und die Cookie-Richtlinie, die durch diesen Verweis Teil dieser Servicebedingungen sind.

Sie oder EPC können Ihr EPC-Konto jederzeit kündigen.

Falls Sie Ihr EPC-Konto kündigen wollen, senden Sie uns bitte eine entsprechende E-Mail.

EPC gibt keine Garantien oder Zusicherungen ab, dass die Website Ihre Anforderungen erfüllt, dass sie von zufriedenstellender Qualität ist, dass sie für einen bestimmten Zweck geeignet ist, dass sie keine Rechte Dritter verletzt, dass sie mit allen Systemen kompatibel ist, dass sie sicher ist und dass alle gelieferten Informationen richtig sind. EPC garantiert keine konkreten Ergebnisse aus der Nutzung unseres Dienstes bzw. unserer Dienste.

Obwohl die Euro Parking Collection plc in angemessenem Maße darum bemüht ist, dass die Website sicher und frei von Fehlern, Viren und anderer Malware ist, wird allen Benutzern geraten, Verantwortung für ihre eigene Sicherheit und die ihrer personenbezogenen Daten und ihrer Computer zu übernehmen.

EPC setzt alle angemessenen Fachkenntnisse und die notwendige Sorgfalt ein, damit die Website sicher und frei von Viren und anderer Malware ist, insbesondere durch Scannen auf Viren und Malware. EPC garantiert jedoch nicht, dass die Website sicher oder frei von Viren oder anderer Malware ist, und übernimmt diesbezüglich keine Haftung.

Sie dürfen keine Viren, andere Malware oder anderes böswilliges oder technisch schädliches Material bewusst auf unserer Website oder über sie einführen.

Sie dürfen nicht versuchen, sich unbefugten Zugang zu einem Teil der Website, dem Server, auf dem die Website gespeichert ist, oder einem anderen mit der Website verbundenen Server, Computer oder einer solchen Datenbank zu verschaffen.

EPC behält sich das Recht vor, die Website, ihren Inhalt oder diese Servicebedingungen jederzeit zu ändern. Alle Änderungen der Servicebedingungen werden für Sie ab dem ersten Mal verbindlich, an dem Sie die Website nach den Änderungen benutzen. Falls EPC aus gesetzlichen Gründen Änderungen an den Servicebedingungen vornehmen muss, gelten diese Änderungen automatisch zusätzlich zur zukünftigen Nutzung auch für die aktuelle Nutzung.

Der Dienst wird ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit angeboten. EPC garantiert nicht, dass der Dienst frei von Mängeln und/oder Fehlern ist. EPC gewährt soweit gesetzlich erlaubt keine (ausdrückliche oder stillschweigende) Garantie der Eignung für einen bestimmten Zweck, der Richtigkeit der Informationen, Kompatibilität und zufriedenstellenden Qualität.

EPC akzeptiert keine Haftung für Störungen oder Nichtverfügbarkeit der Website infolge externer Ursachen, insbesondere bei technischem Versagen beim Internetprovider, technischem Versagen beim Hostingdienstleister, Ausfall des Kommunikationsnetzwerks, Stromausfall, Naturereignissen, Kriegshandlungen oder rechtlichen Beschränkungen und Zensur.

EPC akzeptiert, soweit gesetzlich zulässig, keine Haftung für direkte oder indirekte Verluste oder Schäden, ob vorhersehbar oder nicht, darunter indirekte Schäden, Folgeschäden, konkrete Schäden oder Strafschadenersatz, die durch die Benutzung dieser Website oder darin enthaltener Informationen entstehen. Benutzer sollten sich der Tatsache bewusst sein, dass sie die Website und ihren Inhalt auf eigene Gefahr benutzen.

Kein Bestandteil dieser Servicebedingungen schließt die Haftung von EPC für Tod oder Körperverletzung infolge von Fahrlässigkeit oder Betrug seitens EPC aus oder schränkt diese Haftung ein.

Kein Bestandteil dieser Servicebedingungen schließt die Haftung von EPC für direkte oder indirekte Verluste oder Schäden aus, die sich infolge der fehlerhaften Bereitstellung von Diensten oder aus dem Vertrauen auf fehlerhafte Informationen auf der Website ergeben, oder schränkt diese Haftung ein.

Obwohl alle Anstrengungen unternommen wurden, um sicherzustellen, dass diese Servicebedingungen strikt den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, gilt, falls eine dieser Bedingungen für unrechtmäßig, ungültig oder anderweitig undurchsetzbar befunden wird, diese Bedingung als von den Servicebedingungen losgelöst und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der restlichen Servicebedingungen. Diese Bedingung gilt nur innerhalb von Gerichtsbarkeiten, in denen eine bestimmte Bedingung rechtswidrig ist.

Alle personenbezogenen Informationen, die EPC möglicherweise erfasst (insbesondere Ihr Name, Ihre Adresse und Ihre Telefonnummer), werden gemäß den Bestimmungen des britischen Datenschutzgesetzes von 2018 erfasst, verwendet und gespeichert.

Für nähere Informationen zum Datenschutz lesen Sie bitte die Datenschutzerklärung von EPC.

EPC kann seine Pflichten und Rechte gemäß diesen Servicebedingungen auf Dritte übertragen (abtreten). In diesem Fall werden Sie von EPC schriftlich verständigt. Ihre Rechte gemäß diesen Servicebedingungen bleiben davon unberührt, und unsere Pflichten gemäß diesen Servicebedingungen werden auf den Dritten übertragen, der an sie gebunden bleibt.

EPC kann diese Servicebedingungen bei Bedarf als Reaktion auf Änderungen in den einschlägigen Gesetzen und anderen aufsichtsrechtlichen Anforderungen überarbeiten.

Falls beliebige Bestimmungen dieser Servicebedingungen von einem Gericht oder einer anderen Behörde für unrechtmäßig, ungültig oder anderweitig undurchsetzbar befunden werden, gilt/gelten diese Bestimmung(en) als vom Rest der Servicebedingungen losgelöst. Der Rest der Servicebedingungen ist gültig und durchsetzbar.

Falls wir Rechte gemäß diesen Servicebedingungen nicht oder nur verspätet ausüben, bedeutet das nicht, dass EPC auf das entsprechende Recht verzichtet, und falls wir darauf verzichten, gegen eine Verletzung einer Bestimmung dieser Servicebedingungen vorzugehen, bedeutet das nicht, dass EPC auf ein Vorgehen gegen eine folgende Verletzung gegen dieselbe oder einer anderen Bestimmung verzichtet.

Diese Servicebedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und EPC unterliegen englischem Recht und sind entsprechend auszulegen.

Um die Luftqualität zu verbessern, wird ab dem 8. April 2019 im Zentrum Londons eine Ultra Low Emission Zone (ULEZ) eingerichtet. Die meisten Fahrzeuge, einschließlich Pkw und Kleintransporter, müssen neue, strengere Abgasnormen einhalten oder eine tägliche Gebühr für Fahrten innerhalb des ULEZ-Bereichs zahlen.

ULEZ-Normen

Fahrzeuge müssen für die ULEZ-Registrierung unterschiedliche Emissionsnormen in Abhängigkeit vom Fahrzeugtyp und der Emissionsart erfüllen.

Welche Normen gibt es?

TfL würde es vorziehen, wenn Sie ein Fahrzeug verwenden, das den neuen Abgasnormen entspricht, anstatt eine Tagesgebühr zu zahlen.

Die 1992 erstmals veröffentlichten Euro-Abgasnormen sind ein Emissionskontrollsystem, mit dem Grenzwerte für durch Motoren emittierte Luftschadstoffe wie Stickoxide (NOx) und Feinstaub (PM) festgelegt werden. Neufahrzeuge und die Motoren von Straßenfahrzeugen müssen nachweisen, dass sie diese Grenzwerte erfüllen, um zum Verkauf zugelassen zu werden.

Die ULEZ-Normen sind:

• Euro 3 für Motorräder, Mopeds, motorisierte Dreiräder und Quads (Kategorie L)
• Euro 4 (NOx) für Pkw mit Benzinmotor, Kleintransporter, Kleinbusse und andere Spezialfahrzeuge
• Euro 6 (NOx und Feinstaub) für Diesel-Pkw, Kleintransporter und Kleinbusse sowie andere Spezialfahrzeuge
• Für LKW, Kleintransporter oder besondere, schwere Fahrzeuge (über 3,5 Tonnen) sowie Busse, Kleinbusse und Reisebusse (über 5 Tonnen) ist keine ULEZ-Gebühr zu entrichten. Hier ist die LEZ-Gebühr zu entrichten, sofern die LEZ-Emissionsstandards nicht erfüllt werden.

Euro 3 ist seit 2007 für alle neuen Motorräder verbindlich

Euro 4 ist seit 2005 für alle neuen Pkw und seit 2006 für Kleintransporter verbindlich

Euro 6 ist seit Januar 2014 für alle neuen schweren Nutzfahrzeuge und Busse, seit September 2015 für Pkw und Kleintransporter und seit September 2016 für größere Transporter bis einschließlich 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht verbindlich.

Die Niedrigemissionszone (LEZ) deckt den Großteil von London und Umgebung und ist 24 Stunden täglich, jeden Tag in Kraft. Sie wurde 2008 eingeführt um Fahrzeuge mit hohen Emissionsausstoß in der Hauptstadt dazu zu bringen den Emissionsausstoß zu verringern.

Ziel der LEZ ist die Verbesserung der Luftqualität in London; die Zahl stark umweltbelastender Fahrzeuge, die durch die Zone fahren, soll so weit wie möglich reduziert werden. Von den Maßnahmen betroffen sind ältere dieselbetriebene Lkws, Linien- und Reisebusse, große Transporter, Kleinbusse und andere Spezialfahrzeuge, deren Konstruktion auf Lkws und Transportern basiert, wie z. B. Wohnmobile und motorisierte Pferdetransporter.

Personenkraftwagen, Motorräder und Kleintransporter sind von der LEZ nicht betroffen.

LEZ-Abgasnormen

• Ab 4. Februar 2008 die Abgasnorm Euro III für Feinstaub für Lkws über 12 Tonnen
• Ab 7. Juli 2008 die Abgasnorm Euro III für Feinstaub für Lkws über 3,5 Tonnen, Linien- und Reisebusse
• Ab 3. Januar 2012 die Abgasnorm Euro 3/III für Feinstaub für größere Transporter und Kleinbusse
• Ab 3. Januar 2012 die Abgasnorm Euro 4/IV für Lkws über 3,5 Tonnen, Linien- und Reisebusse
• Ab dem 1. März 2021 gilt die Emissionsnorm Euro VI für Feinstaub und Stickoxide (NOX) für Lastkraftwagen, Wohnwagen und Pferdetransporter über 3,5 Tonnen sowie für Busse und Reisebusse über 5 Tonnen

Ab dem 1. März 2021 werden die LEZ-Emissionsnormen für Lkws, Lieferwagen und andere schwere Spezialfahrzeuge mit einem Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen sowie für Busse, Kleinbusse und Reisebusse mit einem Gesamtgewicht über 5 Tonnen von Euro IV (Feinstaub) auf Euro VI (Feinstaub und Stickoxide) geändert. Diese Fahrzeuge müssen die Abgasnorm Euro VI erfüllen oder tägliche Gebühren zahlen. Zur Vorbereitung können Sie unter tfl.gov.uk/lez Ihr Fahrzeug überprüfen und sich über die möglichen Optionen informieren